BERLIN (dpa-AFX) - Der Verfassungsschutz stellt seit einigen Wochen eine Zunahme russischer Desinformation fest, die sich gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) richtet. "Seit Ende Juni 2026 hat sich die Frequenz der Aktivitäten weiter erhöht", zitiert das "Handelsblatt" das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Kampagnen, bei denen oft der Eindruck erweckt werde, es handele sich um Videos bekannter Medien, laufen nach Angaben des Inlandsnachrichtendienstes vor allem über X und andere soziale Netzwerke.

Die Spur führt nach Russland

Laut Verfassungsschutz sind Inhalte, die den Kanzler mit Falschbehauptungen in den Mittelpunkt stellen, teils der sogenannten Matrjoschka-Kampagne zuzuordnen. Die war schon rund um die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sehr aktiv und konzentrierte sich damals vornehmlich auf Kandidaten für die Landtagswahl. Genannt wird auch die Gruppierung "Storm-1516", die schon im Kontext der Bundestagswahl vom Februar 2025 Desinformation verbreitet hatte und von der Bundesregierung im Dezember 2025 der Russischen Föderation öffentlich zugeordnet wurde.

BERLIN/HANNOVER (dpa-AFX) - Seit Jahrzehnten wird über die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover gestritten - nun soll eine wichtige Hürde genommen werden. Der Verkehrsausschuss des Bundestags soll sich am 23. September mit der von der Bahn geplanten Neubaustrecke zwischen Hannover und Hamburg befassen, am Tag darauf [...]

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MAINZ (dpa-AFX) - Aus Sicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (CDU) ist das Schreiben der acht CDU-Ministerpräsidenten zur Unterstützung von Bundeskanzler Friedrich Merz nach den Personaldebatten der vergangenen Tage angezeigt gewesen. "Wir haben das Statement alle zusammen verfasst", sagte [...]