SPD-Politikerin Giffey nicht mehr im Berliner Abgeordnetenhaus

20.09.2026 — 23:50
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BERLIN (dpa-AFX) - Berlins wohl prominenteste SPD-Politikerin, die frühere Bundesministerin und Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey, wird dem neuen Abgeordnetenhaus nicht mehr angehören. In ihrem Wahlkreis in Rudow im Bezirk Neukölln verpasste die 48-Jährige bei der Berlin-Wahl ein Direktmandat, wie aus der Ergebnispräsentation der Landeswahlleitung hervorgeht. Sie unterlag demnach mit 26,3 Prozent knapp dem CDU-Kandidaten Olaf Schenk, der auf 27,7 Prozent kam.

Bei der Aufstellung der Bezirksliste war die Politikerin von der SPD nicht berücksichtigt worden. Ein Direktmandat im Wahlkreis war daher ihre einzige Chance, wieder ins Landesparlament zu kommen. In ihrem Wahlkampf warb sie unter anderem auf großen Plakaten gezielt um die Erststimme - am Ende vergeblich. Giffey fehlten gut 300 Stimmen.

Ob die Wirtschaftssenatorin künftig in der Politik noch eine Rolle spielt, ist offen. Theoretisch könnte sie auch ohne Parlamentsmandat an Koalitionsverhandlungen teilnehmen oder einer neuen Regierung als Senatorin angehören. Es könnte aber auch das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten.

ROUNDUP: Schwarz-rote Koalition ringt nach Wahl um Reformkurs

20.09.2026 — 23:35
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BERLIN (dpa-AFX) - Nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin deuten sich schwierige Wochen für die schwarz-rote Koalition an. Nach diesem Wahlabend sei für ihn klar, "dass wir eben nicht einfach so weitermachen können", sagte der SPD-Generalsekretär, Tim Klüssendorf, in der ARD-Sendung "Caren Miosga". [...]

Berliner CDU-Spitzenkandidat Evers verliert Direktmandat

20.09.2026 — 23:24
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BERLIN (dpa-AFX) - Berlins CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers hat das Direktmandat in seinem Wahlkreis in Treptow-Köpenick verloren. Er kam auf 24,5 Prozent und unterlag damit klar dem AfD-Kandidaten Alexander Bertram, der auf 31,5 Prozent kam. Das geht aus der Ergebnispräsentation der Landeswahlleitung hervor. Ins Abgeordnetenhaus [...]

Pressestimme/'The Times': Kanzler Merz ist schwer angeschlagen

20.09.2026 — 23:20
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LONDON (dpa-AFX) - "Bundeskanzler Merz steht mit dem Rücken zur Wand, könnte aber mangels eines klaren Rivalen überleben", schreibt die britische "The Sunday Times" nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Die angespannte Lage des CDU-Politikers analysiert das Blatt wie folgt: "Friedrich Merz, Deutschlands [...]

ROUNDUP 2: Clan-Mitglied auf Linken-Party - Partei distanziert sich

20.09.2026 — 23:19
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BERLIN (dpa-AFX) - Die Linke in Berlin-Neukölln hat nach dem Besuch eines führenden Clan-Mitglieds auf einer Wahlparty betont, dass es weder politische noch persönliche Beziehungen zu der Person gebe. "Es handelte sich um eine öffentliche Veranstaltung, zu der auch ungeladene Personen Zutritt hatten", teilte Jorinde Schulz [...]

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