ROUNDUP 2/EU vs. Elon Musk: Brüssel verhängt Millionenstrafe gegen X

05.12.2025 — 13:00
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(Neu: Wildberger Zitate)

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU verhängt gegen Elon Musks Online-Plattform X wegen Transparenzmängeln eine Millionenstrafe. Die US-Firma müsse 120 Millionen Euro zahlen, unter anderem wegen einer irreführenden Authentifizierung von Nutzerkonten durch den weißen Verifizierungshaken auf blauem Grund, wie die zuständige EU-Kommission mitteilte. Sie wirft dem Twitter-Nachfolger auch vor, Forschern Daten vorzuenthalten und geschaltete Werbung nicht transparent zu dokumentieren.

Die Entscheidung gegen X auf Grundlage des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) könnte die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten belasten. Kritik aus Washington gab es bereits, bevor Brüssel die Entscheidung offiziell verkündet hatte.

Sind 120 Millionen Euro angemessen für einen Tech-Riesen?

Junge-Gruppe-Vorsitzender will Rentengesetz nicht zustimmen

05.12.2025 — 13:00
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BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorsitzende der Jungen Gruppe der Unionsfraktion, Pascal Reddig, will dem zentralen Rentengesetz im Bundestag nicht zustimmen. Reddig sagte im Bundestag, der Gesetzentwurf gehe "gegen meine fundamentalen Überzeugungen", gegen alles, wofür er Politik gemacht habe und gegen Generationengerechtigkeit. [...]

ROUNDUP: Erneute Störung bei Cloudflare bremst Online-Dienste aus

05.12.2025 — 13:00
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BERLIN (dpa-AFX) - Eine technische Störung beim Internetanbieter Cloudflare hat etliche Webseiten und Online-Apps erneut unerreichbar gemacht. Betroffen waren am Freitagmorgen unter anderem das zu Microsoft gehörende Karrierenetzwerk LinkedIn und der Videoservice Zoom . Bei der Gesundheits-App [...]

BASF-Chef sieht keine Deindustrialisierung in Deutschland

05.12.2025 — 12:58
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LUDWIGSHAFEN (dpa-AFX) - Der Chef des Chemieriesen BASF , Markus Kamieth, sieht trotz der anhaltenden Wirtschaftskrise in Deutschland keine Deindustrialisierung. "Die Industrie in Deutschland wird nicht verschwinden", sagte der Manager dem "Handelsblatt". "Wir sind ein Wirtschaftsraum mit hohem Industrieanteil [...]

Außenminister Wadephul will China-Besuch kommende Woche nachholen

05.12.2025 — 12:57
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BERLIN (dpa-AFX) - Außenminister Johann Wadephul (CDU) will seinen Ende Oktober aus Mangel an hochrangigen Terminen verschobenen China-Besuch Anfang kommender Woche nachholen. Der Minister werde am Montag bei einem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi den Dialog fortsetzen, den er mit dessen Besuch in Berlin [...]

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